| 08. November 2009
ALLGEMEINES
Einführung
Das Lesen von Beiträgen in diesem Forum ist jedermann ohne Registrierung möglich. Der Betreiber hat jedoch das Recht, Teile des Forums nur einem beschränkten Nutzerkreis oder Benutzern mit einer gültigen Benutzerkennung zugänglich zu machen. Um in einem Forum einen Beitrag zu erstellen, muss der Benutzer eine gültige Kennung besitzen. Der Betreiber ist jedoch berechtigt, die Erstellung von Beiträgen in bestimmten Teilen des Forums nur einem beschränkten Nutzerkreis möglich zu machen.
Cookies
Zur Erfassung des Status der aktuellen Sitzung kann von Seiten des Servers auf Client-Seite ein Cookie erstellt werden, in dem Informationen über die aktuelle Sitzung und weitere Information zur Steuerung der Anmeldung und Anzeige gespeichert werden. Das Cookie enthält Informationen über den aktuellen Sitzungsstatus sowie Informationen über Benutzernamen und Passwort, sofern die Funktion zur automatischen Anmeldung aktiviert wurde. Die Benutzung der Web-Site ist auch bei deaktivierten Cookies möglich. In diesem Fall wird der Benutzerstatus über die URL der Seiten mit übertragen. Aus Sicherheitsgründen ist jedoch die Benutzung eines Cookies zu empfehlen. Die gespeicherten Informationen werden ausschließlich zur Darstellung des Forums benutzt. Eine Auswertung der Daten mit dem Zweck, Informationen über das Zugriffsverhalten der Benutzer zu bekommen, erfolgt nicht.
Protokollierung der Zugriffe
Die Zugriffe auf die Seiten werden durch den Provider protokolliert und können über eine Statistikfunktion ausgewertet werden. Der Umfang dieser Statistiken entspricht der im Web gängigen Form und lässt keinen Zugriff auf das Zugriffsverhalten einzelner User zu. Darüber hinaus können sicherheitsrelevanten Vorgänge im Bereich der Benutzerverwaltung und dem Zugriff auf zugriffsgeschützte Bereiche protokolliert und ausgewertet werden.
Haftung/Copyright
Anspruch auf Leistung
Ein Anspruch auf die Nutzung oder den Fortbestand des Forums oder sonstiger Bestandteile der Internetpräsenz Subsonic.fm besteht nicht. Der Betreiber ist berechtigt, den Umfang des Forums jederzeit zu ändern oder den Betrieb des Forums ganz oder teilweise einzustellen.
Verantwortung für Inhalte
Der Betreiber und die Autoren übernehmen keine Gewähr dafür, dass die bereitgestellten Informationen richtig und vollständig sind. Eine Haftung des Betreibers oder der Autoren für Schäden jeder Art, die durch die Nutzung dieses Angebots oder der darin enthaltenen Informationen entstehen, sind ausgeschlossen, sofern kein grob fahrlässiges Verschulden vorliegt oder vorsätzlich gehandelt wurde. Der Betreiber übernimmt für fremde Inhalte nur Haftung im Rahmen der Vorschriften der §§ 8-11 TDG (Gesetz über die Nutzung von Telediensten) bzw. §§ 6-9 MDStV (Staatsvertrag über Mediendienste). Jede weitergehende Haftung ist ausgeschlossen. Die Verwendung fremder Inhalte bedeutet weder eine Empfehlung noch eine Gewährleistung für den Inhalt durch den Betreiber. Fremde Inhalte umfassen dabei unter anderem, aber nicht ausschließlich, Links auf andere Seiten und die Inhalte der Beiträge der Benutzer. Dem Betreiber sind keine fremden Inhalte bekannt, die gegen geltende Gesetzte verstoßen und die innerhalb dieses Dienstes angeboten werden. Sollte der Betreiber entsprechende Hinweise erhalten, so wird er die betroffenen Inhalte oder Verweise unverzüglich entfernen. Entsprechende Hinweise sind direkt an den Betreiber zu richten.
Copyright / Verwendung von Daten durch Dritte
Die im Forum angegebenen E-Mail-Adressen und Daten dienen ausschließlich der Kommunikation der Mitglieder des Forums untereinander. Jede Verwendung für andere Zwecke (z.B. Werbung) ist verboten. Das Urheberrecht für Beiträge bleibt nach § 7 UrhG (Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte) beim Autor. Jede Verwendung der Beiträge sowie anderer Inhalte oder Bestandteile des Forums ohne schriftliche Genehmigung des Betreibers ist verboten. Der Betreiber behält sich vor, bei einem Verstoß gegen die genannten Punkte strafrechtliche und/oder zivilrechtliche Schritte einzuleiten. Der Betreiber ist bestrebt, die Urheberrechte an verwendeten Materialien oder Inhalten zu beachten. Dabei versucht er, auf eigene Materialien oder Inhalte zurückzugreifen oder auf solche, die er lizenzfrei verwenden darf. Sofern innerhalb dieses Angebotes Materialen, Inhalte oder Zeichen Dritter verwendet werden, so unterliegen diese weiterhin den Bestimmungen der entsprechenden Urheber- bzw. Kennzeichenrechten sowie den Besitzrechten der jeweiligen Eigentümer. Allein aufgrund der Verwendung oder Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass sie nicht durch Rechte Dritter geschützt sind.
Haftungsausschluß
Der Betreiber übernimmt - außer im Falle von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit - keine Haftung für Schäden, die aus dem Betrieb oder der Nutzung dieses Forums entstehen. Für die Haftung für fremde Inhalte gelten die Regelungen des Abschnittes "Verantwortung für Inhalte".
Benutzerdaten und Beiträge
Einführung
Teile des Forums sind nur mit einer gültigen Benutzerkennung zugänglich. Eine Registrierung ist nur online und mit einer gültigen E-Mail-Adresse möglich. Sofern der Benutzer seine E-Mail nicht ausblendet, können ihm andere Benutzer des Forums eine E-Mail schicken. Der Versand der E-Mail überfolgt über die Forensoftware, so dass seine E-Mail-Adresse für den anderen Benutzer nicht sichtbar ist. Jedoch wird dem Empfänger die E-Mail-Adresse des Absenders mitgeteilt. Direkt ist die E-Mail-Adresse ausschließlich den Administratoren zugänglich. In Rahmen der Benutzerverwaltung werden Bestandsdaten gemäß § 5 TDDSG (Gesetz über den Datenschutz bei Telediensten) bzw. § 19 Abs. 1 MDStV in folgendem Umfang erfasst:
* Benutzername
* Name und Vorname des Users
* Passwort (in verschlüsselter Form)
* E-Mail-Adresse
* Anmeldedatum
* Zahl der bisher erstellten Beiträge
* Informationen über den letzten Zugriff auf das Forum
* Informationen zur Zugriffssteuerung
* die im Profil angegebenen persönlichen Daten
* die persönlichen Voreinstellungen zur Darstellung des Forums
Beiträge im Forum
Erstellt ein Benutzer einen Beitrag im Forum, so erteilt er damit dem Betreiber ein einfaches Nutzungsrecht für den Beitrag und allen ggf. dem Beitrag angehängten Dokumenten. Dies beinhaltet insbesondere das Recht, den Beitrag im Rahmen dieses Forums und im gesamten Webangebot des Betreibers unbeschränkt und lizenzfrei zu vervielfältigen und zu verbreiten (vgl. insbes. §§ 16, 17, 31 UrhG, § 28 Abs. 1 Satz 3 BDSG (Bundesdatenschutzgesetz)). Im Zusammenhang mit dem Beitrag wird der Benutzername sowie die angegebenen Daten im Rahmen der in Punkt 3.1 genannten Grundsätze angegeben. Für das Recht auf Gegendarstellungen gilt § 14 MDStV.
Mit der Erstellung eines Beitrages (inkl. ggf. angehängter Dokumente) erklärt der Benutzer des weiteren, dass er keine Materialen, Inhalte oder Zeichen Dritter verwendet, zu deren Verwendung er nicht berechtigt ist. Des weiteren verpflichtet sich der Autor, keine beleidigenden, obszönen, vulgären, verleumdenden, gewaltverherrlichenden oder aus anderen Gründen strafbaren Inhalte in diesem Forum zu veröffentlichen. Der Autor trägt für den Inhalt seiner Beiträge (inkl. ggf. angehängter Dokumente) die volle Verantwortung.
Dokumente eines Benutzers im Forum
Es ist dem registrierten Benutzer des Forums möglich, seinem Benutzerprofil ein für Mitglieder einsehbares Profilbild hinzuzufügen. Weiterhin ist es dem registrierten Benutzer möglich, Dokumente an eigene Forumsbeiträge anzuhängen.
In Ergänzung zu den bereits erwähnten Copyright-Bestimmungen ist es dem Benutzer verboten, Dokumente durch Hochladen auf den Forumsserver oder durch Verlinkung im Internet, ins Forum einzustellen, die nicht nachweisbar
* selbst erstellt worden sind
* vom Urheber-Inhaber freigegeben sind
* oder Public Domain (frei von jeglichen Rechten) sind.
Verlinkung von externen, rechtlich nicht bedenklichen Internet-Seiten ist selbstverständlich erlaubt.
Der Benutzer ist für das Einstellen von Beiträgen und das Hochladen von Dokumenten selbst verantwortlich und erklärt sich bei Verstoß gegen das Kopier/Urheberrecht bereit, für etwaige negative Folgen wie Schadenersatzansprüche zu haften.
Wird der Betreiber des Forums über Copyright-Verletzungen in Kenntnis gesetzt, so wird er diese schnellstmöglich beheben.
Werbung im Forum
Kommerzielle Werbe-Beiträge, d. h. Beiträge die zum Kauf oder zur Nutzung von Waren/Dienstleistungen animieren, sind im Forum unerwünscht. Ausgenommen ist die Rubrik "Markt", in welcher nicht kommerzielle Anbieter kostenlos und kommerzielle Anbieter nach Rücksprache mit dem Betreiber des Forums kostenpflichtig inserieren dürfen. Sollten kommerzielle Anbieter oder deren Angestellte unerlaubt (Schleich-) Werbung im Forum platzieren, so behält sich der Betreiber des Forums vor, unabhängig vom Erfolg der platzierten Werbung eine nachträgliche Vergütung in doppelter am Markt üblichen Höhe zu verlangen, zumindest aber 10% vom zu erwartenden Brutto-Umsatz.
Weitergabe der Daten an Dritte
Die Daten stehen in Form der Mitgliederliste der Allgemeinheit zur Verfügung. E-Mail-Adressen sind dabei den Mitgliedern nicht zugänglich. Die mit einem Beitrag gespeicherte IP-Adresse ist für die Moderatoren bzw. die Administratoren einsehbar.
Über die angegebenen Punkte hinaus erfolgt keine Weitergabe der Daten an Dritte. Ungeachtet dessen kann jedoch eine Weitergabe der Daten zum Zwecke der Strafverfolgung im Rahmen von § 5 TDDSG bzw. § 19 Abs. 1 MDStV erfolgen.
Löschung / Sperrung von Daten
Auf Wunsch eines Mitglieds werden seine Mitgliedsdaten unverzüglich gesperrt oder gelöscht. Eine Löschung kann jedoch nicht erfolgen, sofern andere Bestimmung dem entgegenstehen. In diesem Fall erfolgt lediglich eine Sperrung der Daten. Ein Anspruch auf die Entfernung der Beiträge eines Mitglieds besteht nicht, da dies den Sinn einzelner Threads zerstören würde. Neben den in Abschnitt "FAQs (Häufig gestellte Fragen)" dargelegten Regeln behält sich der Betreiber das Recht vor, Benutzerkennungen ohne Angaben von Gründen zu löschen. Dies gilt insbesondere für Anmeldungen, die innerhalb einer Woche nach der Anmeldung noch nicht aktiviert wurden, die seit mehr als zwei Monaten nicht benutzt wurden oder Nachrichten an die angegebene E-Mail-Adresse unzustellbar zurückkommen. Darüberhinaus darf der Betreiber Themen archivieren und löschen.
Auskunftsrecht
Auskunftsrecht über Mitglieder
Nach § 4 Abs. 7 TDDSG bzw. § 20 MDStV hat das Mitglied ein Recht, Auskunft über die unter seinem Namen bzw. seinem Pseudonym erfassten Daten zu erhalten. Die Auskunftserteilung erfolgt kostenlos. Zur Bearbeitung einer Anfrage sind mindestens folgende Informationen notwendig:
* Der vollständige Name des Benutzers
* Das verwendete Pseudonym, sofern zutreffend
* Die E-Mail-Adresse des Benutzers
Um eine Weitergabe der Daten an unberechtigte Personen zu unterbinden, werden Auskünfte grundsätzlich nur elektronisch an die in unserem System gespeicherte E-Mail-Adresse erteilt. Wünscht der Benutzer eine schriftliche Auskunft bzw. erfolgte keine Speicherung einer E-Mail-Adresse, so werden Informationen nur an die im System hinterlegte Adresse versandt. Wurde keine Adresse gespeichert, so hat der Benutzer der Anforderung zur Legitimation eine Kopie seines Personalausweises bzw. bei juristischen Personen einen gleichwertigen Nachweis (z.B. Auszug aus einem amtlichen Register) beizufügen.
Abschließende Regelungen
Änderungen von Bedingungen
Der Betreiber ist jederzeit berechtigt, die hier oder an andere Stelle im Forum veröffentlichten Regeln und Bedingungen zu ändern. Die Änderungen gelten mit der Veröffentlichung im Forum als Bekanntgegeben und werden ohne Frist gültig.
Durch Änderungen der Bedingungen können die Rechte des Betreibers zur Verwendung der Daten und Beiträge der Benutzer nur mit Zustimmung der betroffenen Benutzer erfolgen. Dies gilt nicht für den Fall, dass die Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung notwendig ist, um den Betrieb dieses Forums zu ermöglichen (vgl. §§ 5 und 6 TDDSG bzw. § 19 MDStV).
Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Datenschutzerklärung ganz oder teilweise unwirksam sein oder sollte die Datenschutzerklärung eine Lücke enthalten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen.
Gerichtsstand
Soweit keine anderen gesetzlichen Regelungen gelten, ist der Gerichtsstand der Ort, in dem der Betreiber seinen Sitz hat.
